Presseerklärung, 10.09.2007
Die GRÜNE FRIEDENSINITIATIVE
kritisiert die heutigen Beschlüsse
des GRÜNEN Parteirates.
Diese sehen vor, dass der GRÜNE Sonderparteitag
den GRÜNEN Abgeordneten für die kombinierte ISAF-Tornado-Abstimmung
keine Empfehlung mit auf den Weg geben soll.
Uli Cremer: „Damit soll den Abgeordneten die Absolution
dafür erteilt werden, bei der Abstimmung auch mit JA
stimmen zu können. Der Sonderparteitag ist einberufen
worden, weil die Parteibasis daran Anstoß genommen hat,
dass die Mehrheit der GRÜNEN MdBs im Frühjahr für
die Entsendung der ISAF-Tornados gestimmt hat. Es wäre
komplett absurd, wenn der Parteitag in der Abstimmungsfrage
jetzt keine Position bezöge.“
Uli Cremer und Wilhelm Achelpöhler von der GRÜNEN
FRIEDENSINITIATIVE haben für den Parteitag einen konsequenten
antimilitaristischen Antrag vorgelegt, der die Abgeordneten
auf ein klares NEIN verpflichten soll. Dieser Antrag wird
u.a. auch von Dr. Antje Vollmer unterstützt.
Hamburg / Münster 10.09.2007
Kontakt:
Uli Cremer 0160 / 81 21 622 - cremer@gruene-friedensinitiative.de
Wilhelm Achelpöhler 0171 / 17 17 392 - achelpoehler@gruene-friedensinitiative.de
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