Uli Cremer
Die GRÜNEN und der Afghanistan-Krieg
19. Juni 2007
Im Herbst 2006 haben GRÜNE Partei und Bundestagsfraktion
ihre Position neu bestimmt. In den Jahren 2001-2005, als die
GRÜNEN im Bund mitregierten, war der heutige Kriegseinsatz
in seinen beiden Komponenten eingeleitet worden: Im November
2001 stimmten die GRÜNEN nach intensiven innerparteilichen
Auseinandersetzungen der Operation Enduring Freedom (OEF) zu;
im Bundestag koppelte Bundeskanzler Schröder die Entscheidung
mit der Vertrauensfrage. Im Ergebnis gab es lediglich 4 Nein-Stimmen
aus den Reihen der GRÜNEN MdBs. Im Dezember 2001 begann
die zweite Mission, der ISAF-Einsatz. Dieser beschränkte
sich zuerst auf die Hauptstadt Kabul und wurde nach und nach
auf ganz Afghanistan ausgeweitet. Auch der im April 2007 begonnene
deutsche Tornado-Einsatz ist in den ISAF-Rahmen eingebettet.
Die Mehrheit der GRÜNEN MdBs (26) stimmte im März mit
der Bundesregierung, 21 lehnten den Einsatz ab, vier enthielten
sich.
der
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