Presseerklärung, 26.08.2008
Grüne Friedensinitiative fordert
NATO-Abzug aus Afghanistan
Uli Cremer und Wilhelm Achelpöhler von der GRÜNEN
FRIEDENSINITIATIVE haben ein neues Argumentationspapier zum
Afghanistan-Krieg vorgelegt. Darin fordern sie den Abzug der
NATO-Truppen bis zum 1.Halbjahr 2009.
„Mit Sorge sehen wir, dass die NATO-Truppen Jahr für
Jahr aufgestockt werden. Insgesamt 63.000 ausländische
Soldaten nehmen inzwischen am Krieg teil, darunter 53.000
ISAF-Soldaten und 10.000 OEF-Soldaten. Vor 6 Jahren (2002)
waren lediglich 12.000 Soldaten im Land, davon 8.000 unter
OEF-Flagge und 4.000 unter ISAF. Die Zahl der Soldaten hat
sich also seitdem verfünffacht! Die jetzt geplanten Aufstockungen,
darunter weitere 1.000 Bundeswehrsoldaten, lassen befürchten,
dass 2009 die ausländischen Streitkräfte auf annähernd
80.000 anwachsen werden. Damit sind fast so viele Soldaten
im Einsatz wie beim sowjetischen Afghanistan-Krieg in den
80er Jahren.“
Cremer und Achelpöhler weisen darauf hin, dass Russland
heute die „NATO die Drecksarbeit“ machen lasse:
„Im Grunde führt … die NATO in Afghanistan
den Krieg für Russland mit.“ Und: „Selbst
nachdem die NATO wegen der Differenzen um den Südossetien-Krieg
im August 2008 den NATO-Russland-Rat auf Eis gelegt hat und
Russland die militärische Zusammenarbeit mit der NATO
erst einmal stornierte, gibt es einen Bereich, in dem weiter
an einem Strang gezogen wird: Der Afghanistan-Krieg.“
In Hinblick auf die GRÜNE Afghanistan-Position kritisieren
Cremer und Achelpöhler die aktuelle Beschlusslage der
GRÜNEN und erklären:
„Der insbesondere von den GRÜNEN verlangte Strategiewechsel
ist seit Jahren und natürlich auch 2007/08 nicht erfolgt.
Wir hoffen, dass im Herbst 2008 die UnterstützerInnen
des ‚Strategiewechsels’ ihr „Ja, aber“
zum Afghanistan-Krieg aufgeben und in das Lager der GegnerInnen
des Afghanistan-Kriegs überwechseln.“
„Wir fordern die GRÜNEN Bundestagsabgeordneten
auf, bei den kommenden Bundestagsentscheidungen über
die Verlängerung der Afghanistan-Kriegs-Mandate ISAF
und OEF mit NEIN zu stimmen.“
Die GRÜNE FRIEDENSINITIATIVE ruft auf, an den Friedensdemonstrationen
gegen den Afghanistan-Krieg am 20.September in Berlin und
Stuttgart teilzunehmen.
Hamburg / Münster 26.08.2008
GRÜNE FRIEDENSINITIATIVE
Wilhelm Achelpöhler (KV Münster)
Uli Cremer (KV Hamburg-Eimsbüttel)
Kontakt:
Uli Cremer 0160 / 81 21 622 - cremer@gruene-friedensinitiative.de
Wilhelm Achelpöhler 0171 / 17 17 392 - achelpoehler@gruene-friedensinitiative.de
Informationen zu der Afghanistan-Demonstration der Friedensbewegung:
www.afghanistandemo.de
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